Die Mitglieder haben am 23.04.2022 einen neuen Vorstand gewählt. Als erster Vorsitzender wurde Arndt Spicza und als stellvertretende Vorsitzende wurde Elvire Spicza einstimmig bestätigt. Mit einem 5-Phasen Programm hatten sich Arndt und Elvire Spicza bei den Mitgliedern um die Vorstandsposten beworben, das in den nächsten Jahren umgesetzt wird. Dafür stellt der neue Vorstand seine Zeit und sein Engagement dem Verein zur Verfügung.
Mitgliederversammlung im Frühjahr
Der BBL e.V. führt im Frühjahr seine Mitgliederversammlung durch. Ein genauer Termin steht noch nicht fest und wird rechtzeitig bekanntgegeben. Bis dahin werden Vorbereitungen getroffen, wie zum Beispiel die Wartung der Webseite und die Strukturierung von internen Abläufen.
Öffentliche Inhalte werden bis Mai ruhen, auch wenn unsere politische Arbeit bereits voll im Gange ist.
Liberale Gruppe: FDP, Die PARTEI und die BBL schließen sich zusammen:
Nun ist es offiziell:
Marion Hasenkamp (Die PARTEI), Dr. Jens Mommsen (BBL) sowie die FDP–Vertreter im künftigen Rat Oliver Röttger und Joachim Balk, haben nach intensiven Gesprächen beschlossen, im kommenden Rat unter dem Namen „Liberale GRUPPE“ zusammenzuarbeiten.
Dieser Zusammenschluss basiert in der Hauptsache auf thematischen Annährungen und inhaltlichen Gemeinsamkeiten. Ganz nebenbei erfreut sich die „Liberale GRUPPE“ über Stimmrechte in den Ausschüssen, trotz der Umstellung auf das d´Hondtsche Zählverfahren. Ein weiterer Nebeneffekt ist, dass aus Sicht der Gruppe die demokratischen Kräfte zulasten der AfD gestärkt werden und dieses dem überwiegenden Wählerwillen gerecht wird.
Mit der heute erfolgten Meldung der Gruppe an die Verwaltung, startet auch die offizielle Zusammenarbeit in dieser Konstellation. Ziel der Gruppe Liberale GRUPPE ist es, sich bürgernah und ohne Parteiallüren für eine sehr gute Politik einzusetzen.
Als Gruppenvorsitzender wurde Joachim Balk gewählt, den stellvertretenden Vorsitz wird Marion Hasenkamp übernehmen. Die Gruppe kündigt eine konstruktive Ratsarbeit an und steht sachorientierter Arbeit mit anderen demokratischen Kräften offen gegenüber. Hierzu gibt es aktuell aber keinerlei weiterführende Vereinbarungen.
Das Angebot der Gruppe, mit nunmehr 4 Ratssitzen, eine deutliche Mehrheit im Rat zu organisieren, bleibt bestehen.
Die Gruppe steht für Rückfragen oder ein Pressegespräch
selbstverständlich zur Verfügung.
Wahlprogramm 2021 und Kandidaten
Lesen Sie hier unser Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2021. Wir haben für Sie in den letzten Wochen die wichtigsten Themen in diesem Programm zusammengetragen, für die wir uns in der nächsten Legislaturperiode - mit der Unterstützung durch Ihre Stimme bei der Wahl am 12.9.2021 - einsetzen werden.
An dieser Stelle möchten wir Ihnen unser Team vorstellen:
Luca-App gegen Corona
Wir haben am 14.03.2021 einen Dringlichkeitsantrag RA-2021-074 gestellt, um die Luca-App schnellstmöglich voranzutreiben, da andere Städte mit dieser App bereits große Erfolge erzielen konnten. Die Verwaltung hat sich der Angelegenheit bereits angenommen. Zur App finden Sie auf der Webseite www.luca-app.de weitere Informationen.
Pandemie wirksam bekämpfen - Pressemitteilung vom 2.2.2021
Pressemitteilung der BBL vom 2. Februar 2021
Pandemie wirksam bekämpfen - Tübinger Modell jetzt beschließen
Mit ihrem Antrag BD/2021/026 (siehe Link unten) "Corona Bekämpfung in Langenhagen mit dem Tübinger Weg" hat die BBL Fraktion am 25. Januar ein in anderen Städten erfolgreiches Modell zur Eindämmung der Corona-Pandemie aufgezeigt. Die Verwaltung wird in dem Antrag aufgefordert, umgehend im Stadtgebiet Stationen aufzubauen, an denen sich die Bürger kostenlos auf Corona testen lassen können. Regelmäßige Test sind unumgänglich, denn einen dauerhaften Lockdown können Wirtschaft, die Bevölkerung und insbesondere unsere Kinder, nicht durchalten.
CDU, SPD, B90/Die Grünen und FDP haben hierzu nun einen Änderungsantrag (BD/2021/029) eingebracht, der den Beschluss in einen Prüfauftrag umwandeln soll. Anstatt sofort zu handeln und bewährte Modelle zu kopieren, soll nun erst wieder langwierig durch die Verwaltung geprüft werden.
Hierzu Timo Schubert, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: "Wir freuen uns, dass die BBL den Rat wachrütteln konnte und nun endlich aktiv auf kommunaler Ebene für den Gesundheitsschutz gearbeitet werden soll. Nur Zeit für unnötige Prüfaufträge haben wir angesichts der gegen den Trend gerade in Langenhagen steigenden Infektionen sicher nicht. Die BBL fordert ein entschlossenes und sofortiges Handeln von Rat und Verwaltung. Abwarten, prüfen, diskutieren sind ein Luxus, den wir uns angesichts der dramatischen Verbreitung des Virus beim besten Willen nicht mehr erlauben können."
Ergänzend dazu Dr. Jens Mommsen, Fraktionsvorsitzender: "Mit der von der BBL geforderten Dringlichkeitssitzung des Rats könnten sich der "Tübinger Weg" in Langenhagen bereits in der Umsetzung befinden. CDU, SPD, Grüne und der Bürgermeister beweisen erneut, dass Sie den Ernst der Lage nicht erkannt haben. Handeln ist das Wort der Zeit. Zögern und Zaudern kostet Leben und ist unverantwortlich."
